SPD: Gnade und Rinkert sind in Berlin dabei
08.12.2017 / 17:12 Uhr — Presseinfo / duz
Berlin / Dormagen. Jenny Gnade, Ortsvereinsvorsitzende der Dormagener SPD, ist noch bis zum Samstag beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin zusammen mit dem Kreisvorsitzenden Daniel Rinkert dabei. Die Delegierten aus dem Rhein-Kreis Neuss beraten über zwei wesentliche Themen: Über die Frage, welche Schritte die SPD nach dem Scheitern der "Jamaika-Sondierungen" einleiten soll. Und darüber, wie die SPD sich erneuern soll. Als Vertreter der nordrhein-westfälischen Delegation freuen sich die Beiden über die Annahme des Antrags, dass ein erneuter Parteitag und nicht nur ein Parteikonvent über die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen entscheidet. Daniel Rinkert: "Martin Schulz hat beteuert, dass es keinen Automatismus hin zur Großen Koalition gibt. Ich stimme dem ausdrücklich zu. Nicht Machtspielchen sondern die klare Verbesserung der Lebensumstände der Bevölkerung muss das Ziel von Politik sein."
Nach dem mit großer Mehrheit angenommenen Beschluss soll der jetzt neu gewählte Parteivorstand das Ergebnis der Gespräche mit der CDU auswerten und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen vorlegen. Sollte er sich für die Tolerierung einer Minderheitsregierung, für eine andere Form der Kooperation oder für die Bildung einer Regierungskoalition aussprechen, würde ein außerordentlicher Bundesparteitag über die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden. Für den Fall, dass es zu vertraglichen Vereinbarungen mit anderen Parteien komme, haben alle SPD-Mitglieder im Rahmen eines Mitgliedervotums das letzte Wort.
Mit leichten Änderungen wurde heute der Leitantrag zur "Erneuerung der SPD" nach intensiver Diskussion beschlossen. "Die SPD wird die modernste Partei, in der sich alle Mitglieder beteiligen können - digital und analog", ist Jenny Gnade überzeugt. In Themenforen zu Europa, der digitalen Welt, der Migration und dem Zusammenhalt in der Gesellschaft sollen "neue Antworten auf die Herausforderungen in einer globalisierten Welt" gefunden werden. Der Erneuerungsprozess soll 2019 abgeschlossen sein.
Fotoquelle: privat
Jenny Gnade und Daniel Rinkert beim Bundesparteitag der SPD in Berlin |